Author - Dr. Dirk Schwenn

Coronakrise – Erleichterungen im Vereinsrecht

Die Coronakrise schränkt das öffentliche Leben immer mehr ein. Auch Vereine sind betroffen. Aufgrund der in den einzelnen Bundesländern geregelten Ansammlungs- und Versammlungsverbote sowie der Kontaktbeschränkungen können Mitgliederversammlungen zurzeit nicht stattfinden. Zwar gibt es in manchen Bundesländern Erleichterungen in Bezug auf ehrenamtliche Tätigkeiten. Allerdings führt dies nicht dazu, dass gemeinnützige Vereine Mitgliederversammlungen abhalten können....

Die Mitglieder­versammlung und das Coronavirus

Darf, sollte oder muss die Mitgliederversammlung abgesagt werden? Das Coronavirus weitet sich immer mehr aus und ist nun auch in Deutschland angekommen. Fußballspiele finden aufgrund dessen ohne Zuschauer statt und Messen sowie andere Großveranstaltungen werden abgesagt. Auch Vereine, bei denen die meist nur jährlich stattfindende Mitgliederversammlung bevorsteht, stehen vor der Frage, wie sie vorgehen...

Schülerbetreuung kann selbständige Tätigkeit sein

Honorarkräfte bei einer über einen Verein organisierten Schülerbetreuung können selbstständig sein. Dafür müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein. Im Verfahren vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 19.12.2018, Az. L 2 R 3033/17) ging es um die Feststellung der Sozialversicherungspflicht und die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen. Beim Kläger handelt es sich um einen gemeinnützigen Verein, der seit 2007...

Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

Unterstützungskassen verfolgen regemäßig nicht den Zweck eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs und stellen daher keinen wirtschaftlichen Verein dar. In dem Urteil vom Verwaltungsgericht Augsburg vom 14.11.2018 (Az. Au 4 K 18.1400) begehrte die Klägerin, bei der es sich um einen eingetragenen Verein mit Sitz in Österreich handelt, die staatliche Verleihung der Rechtsfähigkeit als wirtschaftlicher Verein in...

Beschlagnahme im Vereinsverbotsverfahren

In einem vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren kann eine allgemein gehaltene Beschlagnahmeanordnung im Vorfeld einer Durchsuchung richterlich angeordnet werden. Bei dem Antragsgegner des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Kassel (Beschluss vom 21.12.2018, Az. 8 E 545/18) handelt es sich um die Ehefrau des bis März 2017 selbst ernannten „World President“ eines Vereins, welcher sich in Haft befindet. Gegen den...