Praxistipps für Vereine

In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass Vereinsmitglieder umziehen oder – vor allem bei Sportvereinen – den Sport aufgrund einer langwierigen Erkrankung oder Verletzung nicht weiter ausüben können. Vereine werden dann gelegentlich mit einer auf diesen Grund gestützten außerordentlichen fristlosen Kündigungen der Mitgliedschaft konfrontiert. Es stellt sich die Frage, ob ein Umzug oder eine Krankheit bzw. Verletzung zur sofortigen Kündigung berechtigt.

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Grundsätzlich ist festzustellen, dass gemeinnützige Vereine durchaus nicht nur Spenden sammeln, sondern auch verteilen dürfen. Dabei ist jedoch zwischen Spenden aus dem steuerbegünstigen Bereich des Vereins und aus dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb eines Vereins zu unterscheiden.

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Immer häufiger müssen Vereine um die Nachfolge ihrer Vorstandsämter bangen. Es ist nicht immer gesichert, besonders in kleinen Vereinen, dass sich genügend Kandidaten aufstellen lassen, damit alle Vorstandsämter besetzt werden können. Jedoch gilt, dass grundsätzlich die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person zulässig ist, sofern die Satzung nichts anderes vorsieht.

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Bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (kurz: „GEMA“) handelt es sich um eine Autorengesellschaft für Werke der Musik. Die GEMA vertritt also Künstler und erhebt für diese Gebühren. Auch Vereine müssen GEMA-Gebühren zahlen, wenn bei entsprechenden Veranstaltungen (z.B. Sommerfest, Karnevalsumzüge, sportliche Turniere, etc.) Musik gespielt wird.

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Bei Mitgliederversammlungen sind hitzige Diskussionen an der Tagesordnung. Zuweilen werden die Grenzen des vereinsmitgliedschaftlichen Miteinanders dabei empfindlich überschritten, und einzelne Mitglieder stören die Versammlung nachhaltig. Fraglich ist, ob und wann in solchen Fällen der Verein sein Hausrecht gegenüber Störern durchsetzen kann.

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Eine Zuwendungsbestätigung – im Sprachgebrauch häufig schlicht Spendenquittung – ist die Bestätigung eines wegen Verfolgung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke steuerbegünstigten Vereins darüber, dass dieser eine Spende erhalten hat und sie für die Erfüllung der steuerbegünstigten Satzungszwecke einsetzen wird. Spender können auf der Grundlage der Zuwendungsbestätigung Spenden steuerlich im Rahmen der Einkommensermittlung als Sonderausgaben geltend machen.

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Ein Verein ist nicht – wie häufig angenommen – grundsätzlich von der Entrichtung von Steuern befreit. Wenn ein Verein wegen Verfolgung gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zwecke als steuerbegünstigt anerkannt ist, dann ist er von der Ertragsteuer (Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer) befreit, soweit nicht ein steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb unterhalten wird.

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Der Gemeinnützigkeitsbegriff ist ein solcher des Steuerrechts, genauer gesagt der Abgabenordnung. In § 51 AO wird geregelt, dass sowohl rechtsfähige als auch nicht rechtsfähige Vereine als gemeinnützig anerkannt werden, sofern sie nach ihrer Satzung und tatsächlichen Geschäftsführung selbstlos, ausschließlich und unmittelbar die Allgemeinheit fördern. Dabei muss ein sogenannter gemeinnütziger Zweck verfolgt werden, welcher zum Beispiel in der Förderung der Umwelt, Kunst oder des Sports liegen kann. Wichtig dabei ist, dass die Vereinstätigkeit nicht nur einer begrenzten Gruppe von Mitgliedern zukommt, sondern dem Grunde nach der Allgemeinheit zugänglich ist.

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Der ideelle Zweck entspringt der Begrifflichkeit des Idealvereins. Genauer gesagt ist der Idealverein die Urform des Vereins im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Dabei ist der Idealverein ein Verein, der keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgt, sondern eben genau ideellen Zwecken dient.

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Ein mildtätiger Verein ist ein Verein, der mildtätige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung verfolgt. Mildtätige Zwecke sind nach § 53 Abgabenordnung – genau wie gemeinnützige oder kirchliche – solche, denen das Gesetz eine Steuervergünstigung auf Grund ihrer Wirkung für das Gemeinwohl einräumt.

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