Sticht sich ein Kind während einer Jugendfreizeit bei dem Versuch, eine Schicht Rinde von einem Birkenstamm abzuschälen, in das rechte Auge, hat es Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld...
Die Entscheidung einer Sparkasse, eingetragenen Vereinen, die hauptsächlich in Krisenländern aktiv sind, wegen der dort bestehenden Restriktionen und der hiermit für die Sparkasse verbundenen Haftungsrisiken, keine Girokonten zu gewähren, ist rechtmäßig...
Ein Trainer, der eine Sportmannschaft (hier Hockeymannschaft) über einen längeren Zeitraum trainiert und regelmäßig in die betrieblichen Abläufe des Sportvereins eingegliedert ist, ist abhängig beschäftig und damit sozialversicherungspflichtig...
Die Aufnahme eines 9-jährigen Mädchens in den bisher nur mit Knaben besetzten Staats- und Domchor Berlin durfte abgelehnt werden.
Eine landesgesetzliche Regelung, die dem Veranstalter einer gewinnorientierten Großveranstaltung wegen zu erwartender Gewalthandlungen eine Gebühr zur Deckung zusätzlicher Polizeikräfte auferlegt, ist rechtmäßig.
Nachfolgend beantworten wir die wichtigsten Fragen bezüglich der arbeits- und datenschutzrechtlichen Folgen des Virus für Vereine und geben einen Überblick darüber, wie sich Vereine auf eine weitere Ausbreitung des Virus vorbereiten und wappnen können.
Ein gemeinnütziger Verein mit einer üblichen Anfallsklausel darf jedenfalls dann auf einen anderen gemeinnützigen Rechtsträger verschmolzen werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass mit der Klausel allein steuerrechtliche Zwecke verfolgt werden.
Einzelne Mitglieder eines Organs einer Stiftung (z.B. Vorstandsmitglieder) haben nur dann ein eigenes gerichtliches Antragsrecht, wenn unmittelbar in ihre eigene Rechtsstellung eingegriffen wird. Das OLG Frankfurt hatte sich in seinem Urteil vom 25.09.2018 (Az. 5 U 130/18) mit den Befugnissen von einzelnen Organmitgliedern einer Stiftung zu befassen. Bei den Klägern handelte es ich um die...
Honorarkräfte bei einer über einen Verein organisierten Schülerbetreuung können selbstständig sein. Dafür müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein. Im Verfahren vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 19.12.2018, Az. L 2 R 3033/17) ging es um die Feststellung der Sozialversicherungspflicht und die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen. Beim Kläger handelt es sich um einen gemeinnützigen Verein, der seit 2007...
Honorarkräfte bei einer über einen Verein organisierten Schülerbetreuung können selbstständig sein. Dafür müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein. Im Verfahren vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 19.12.2018, Az. L 2 R 3033/17) ging es um die Feststellung der Sozialversicherungspflicht und die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen. Beim Kläger handelt es sich um einen gemeinnützigen Verein, der seit 2007...
