Judounterricht an Sportschule ist kein steuerbefreiter Schul- oder Hochschulunterricht

Judounterricht
Geschrieben von: Dr. Dirk Schwenn

Judounterricht an Sportschule ist kein steuerbefreiter Schul- oder Hochschulunterricht

Die Tätigkeit als Judotrainer an einer privaten Sportschule ist nicht von der Umsatzsteuer befreit (BFH, Urteil vom 15.12.2021, Az. XI R 31/21).

Worum geht es?

Der Kläger ist als selbstständiger Judotrainer tätig und bietet Unterricht an privaten und staatlichen Schulen sowie einer Sportschule an. Es bestanden in den Jahren 2008 und 2009 vertragliche Beziehungen zwischen dem Kläger und der Sportschule sowie der Sportschule und den Kunden, nicht aber zwischen dem Kläger und den Kunden.

Im Zuge einer im Jahr 2014 bei dem Kläger durchgeführten Umsatzsteuer-Sonderprüfung für die Jahre 2008 und 2012 kam der Prüfer zu dem Ergebnis, dass die Umsätze aus der Tätigkeit für die private und staatliche Schule nach §4 Nr.21 Buchst.b Doppelbuchst.bb des Umsatzsteuergesetzes (UStG) von der Umsatzsteuer befreit seien, da es sich bei diesen Schulen um anerkannte Ersatzschulen i.S. des §4 Nr.21 Buchst.a Doppelbuchst.aa UStG handele. Die Erlöse aus der Tätigkeit für die Sportschule seien dagegen als steuerbare und steuerpflichtige Umsätze zu behandeln, da der Unterricht für die Schüler den Charakter einer reinen Freizeitgestaltung aufweise.

Das Finanzamt folgte den Feststellungen des Prüfers. Zudem lehnte es den Antrag des Klägers, die Umsatzsteuer für 2009 dahingehend festzusetzen, dass seine Umsätze aus der Tätigkeit an der Sportschule ebenfalls als steuerfrei behandelt werden, mit Bescheid ab.

Der hiergegen gerichtete Einspruch wies das Finanzamt als unbegründet zurück. Der Judolehrer erhob sodann Klage vor dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg, welches eine Steuerbefreiung der Umsätze aus der Tätigkeit für die Sportschule jedoch ebenfalls ablehnte.

Wie entschied der BFH?

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