Bundesländer lockern die Corona-Isolationspflicht

Bislang mussten sich positiv auf das Corona-Virus getestete Personen bundesweit in eine siebentägige Isolation begeben. Einige Länder haben diese Regelung abgeschafft oder lockern sie auf. Auf eine einheitliche Regelung konnten sich die Länder bislang nicht verständigen. 

Welche Bundesländer haben neue Regelungen? 

Vorangegangen ist ein Vierer-Bündnis aus Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein. Diese Bundesländer haben am 11.11.2022 bekannt gegeben, dass sie die Isolationspflicht für Corona-positiv getestete Personen abschaffen werden. In Bayern und Baden-Württemberg besteht seit dem 16.11.2022 keine Isolationspflicht mehr, in Schleswig-Holstein seit dem 17.11.2022 und in Hessen seit 23.11.2022. Auch Rheinland-Pfalz hat bekannt gegeben, ab Samstag, den 26.11.2022, auf eine Isolationspflicht zu verzichten. In NRW wird die Isolationsdauer ab dem 30.11.2022 auf fünf Tage verkürzt.

In den Bundesländern, die die Isolationspflicht abgeschafft haben, müssen Arbeitnehmer nun grundsätzlich trotz einer Infektion auf ihrem Arbeitsplatz erscheinen. Für sie gilt jedoch die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. 

Die hessische Landesregierung begründet den Schritt mit der derzeit vorherrschenden Omikron-Variante BA.5. Diese führe trotz ihres hohen Ansteckungsgrades nicht zu einer bedrohlichen Belastung des Gesundheitssystems. Kritisiert wird die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD), der die Lockerungen für zu frühzeitig erachtet, angesichts einer „wahrscheinlich schweren Winterwelle“. 

Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr 

Einige Landesregierungen beschäftigen sich außerdem mit einer Abschaffung der Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr. Die Bremer Verkehrssenatorin Schaefer (Bündnis 90/Die Grünen) gab bekannt, ein koordiniertes Ende der Maskenpflicht im ÖPNV anzustreben und hofft, dass sich die Bundesländer auf ein einheitliches Vorgehen einigen können.