Was braucht ein Reiterhof, um als soziale Einrichtung umsatzsteuerfrei zu bleiben?

Reitunterricht, der typischerweise der Freizeitgestaltung dient, kann im Ausnahmefall als berufsbildende Leistung umsatzsteuerfrei sein, sofern er gezielt auf eine Berufsausübung vorbereitet und durch eine anerkannte Einrichtung erbracht wird (BFH, Urt. v. 22.01.2025, Az. XI R 9/22).

Worum geht es?

Kläger war der Rechtsnachfolger eines verstorbenen Geschäftsführers einer GmbH, die einen Reiterhof betrieb. Die GmbH hatte an Kinder, Jugendliche oder auch Schulklassen Reitkurse sowie ergänzend Unterkunft und Verpflegung angeboten. Hierbei wurde eine sog. „Ponygruppe“ als Einführungskurs angeboten. Weiter gab es das Angebot für fortgeschrittene Jugendliche im Kurs „Große Pferdegruppe“ vorbereitenden Unterricht zur Erlangung von Leistungsabzeichen zu absolvieren. Diese Abzeichen wurden von Reitsportverbänden abgenommen und die Prüfungen galten als Zugangsvoraussetzung für den Turniersport bzw. eine berufliche Qualifikation im Reitsport.

Das Finanzamt (FA) sah die gesamten Umsätze des Reiterhof als umsatzsteuerpflichtig an, insbesondere mit der Begründung, dass § 4 Nr. 21 a Doppelbuchst. bb UStG (steuerfreie Leistungen von Bildungseinrichtungen) sowie § 4 Nr. 23 UStG a.F. (steuerfreie Unterkunft/Verpflegung Jugendlicher zu Ausbildungszwecken) nicht anwendbar seien. Es erließ daher Änderungsbescheide und setzte die Umsatzsteuer entsprechend höher fest.

Der Kläger hingegen berief sich auf die Steuerfreiheit dieser Umsätze. Er argumentierte, dass die Kurse der Großen Pferdegruppe der beruflichen Ausbildung dienten. Teilweise legte er auch eine Bescheinigung der Landesbehörde über die Bildungsrelevanz vor.

Wie hat das Gericht entschieden?

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