Wann ist ein Verein gewerblich tätig?

Poker als Gewerbe
Geschrieben von: Dr. Dirk Schwenn

Wann ist ein Verein gewerblich tätig?

Um was geht es bei der Entscheidung?

In seinem Beschluss vom 07.06. 2021 (Az. 6 B 324/20) setzt sich das OVG Bautzen damit auseinander, wann ein Verein im Sinne der Gewerbeordnung (GewO) gewerblich tätig wird.

Es ging um einen eingetragenen Verein, der Pokerturniere ausrichtete. Bei einer Kontrolle des Gewerbeamtes in dem Restaurant, das als Ausrichtungsort fungierte, „flog“ der Verein auf. Da der Verein nicht über die für die Veranstaltung von Turnieren notwendige Erlaubnis (§ 33d Abs. 1 Satz 1 GewO) verfügte, wurde ihm die Durchführung zukünftiger Turniere verboten. Dagegen wendete sich der Verein mit der Begründung, die Turniere würden nicht gewerbsmäßig betrieben.

Wie entschied das OVG Bautzen?

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