Einseitige Festlegung von Bonuszielen durch Arbeitgeber zulässig?

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Geschrieben von: Dr. Dirk Schwenn

Einseitige Festlegung von Bonuszielen durch Arbeitgeber zulässig?

Ein Ar­beit­ge­ber macht sich scha­dens­er­satz­pflich­tig, wenn er nicht über eine Ziel­ver­ein­ba­rung für das Er­rei­chen von Bo­nus­zie­len ver­han­delt, son­dern sie statt­des­sen ein­sei­tig fest­legt (BAG, Urt. v. 03.07.2024, Az. 10 AZR 171/23).

Worum geht es?

Ein Arbeitnehmer wurde ab Mitte März 2020 als Director Development im Bereich Schiffe beschäftigt. Für seine Tätigkeit sollte er ein Grundjahresgehalt erhalten sowie eine erfolgsabhängige variable Vergütung (Tantieme). Im Arbeitsvertrag wurde fixiert, dass die Ziele, die für das Erreichen der Tantieme erforderlich sind, jährlich von Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam festgelegt werden sollten. Sollten diese nicht vereinbart werden können, dürfe der Arbeitgeber sie selbst festlegen. 

Ab Juni 2020 forderte der Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf, mit ihm über die Ziele zu verhandeln. Den Vorschlag des Arbeitgebers hielt der Arbeitnehmer für unangemessen, der Arbeitgeber akzeptierte wiederum die Vorstellungen des Arbeitnehmers nicht. In der Folge gelang es nicht, einvernehmlich Zielvereinbarungen für das Erreichen einer erfolgsabhängigen Tantieme festzulegen. Ende August 2020 übermittelte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einseitig von ihm festgelegten Zielvorgaben.

Das Arbeitsverhältnis endete durch ordentliche und fristgerechte Kündigung des Arbeitnehmers zum 31. Dezember 2020, wobei der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer keine Tantieme zahlte. Letzterer forderte im Nachhinein die Zahlung der Tantieme in Höhe von rund 100.000 Euro. Der Arbeitgeber verweigerte dies, da er meint, berechtigt gewesen zu sein, die Zielvorgabe einseitig nach billigem Ermessen festzulegen. Er berief sich auf den Arbeitsvertrag, der für eine einseitige Zielvorgabe einzig voraussetze, dass Ziele nicht vereinbart worden seien.

Wie hat das Gericht entschieden?

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Bildnachweis:Ja_inter/Stock-Illustration-ID:1058825478

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