Besorgnis der Befangenheit wegen Bekanntschaften aus dem Vereinsleben?
Eine frühere Bekanntschaft zwischen einem Richter und einer Prozesspartei aufgrund des Fußballtrainings der Richterkinder begründet für sich genommen keine Besorgnis der Befangenheit. Erforderlich sind zusätzliche Umstände, die auf eine engere persönliche Bindung schließen lassen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 19.10.2026, Az. 29 U 115/24).
Worum geht es?
Der Kläger hatte vor mehreren Jahren die Kinder einer erstinstanzlichen Richterin im Fußball trainiert. Aufgrund dieser Bekanntschaft zeigte die Richterin gemäß § 48 ZPO mögliche Gründe für eine Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit an. Die Beklagte lehnte die Richterin daraufhin wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Das LG Frankfurt a.M. übertrug das Verfahren im Juni 2024 auf einen anderen Richter.
Nachdem die Beklagte gegen dessen Entscheidung Berufung eingelegt hatte, ergab sich eine ähnliche Konstellation beim OLG Frankfurt a.M.: Auch der inzwischen 22-jährige Sohn der dort zuständigen Einzelrichterin war früher vom Kläger im Fußball trainiert worden. Zudem war er mit den Söhnen der erstinstanzlichen Richterin befreundet.
Die OLG-Richterin zeigte die möglichen persönlichen Berührungspunkte ebenfalls an. Daraufhin lehnte die Beklagte auch sie wegen Besorgnis der Befangenheit ab.
Wie hat das Gericht entschieden?
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Bildnachweis: gorodenkoff, Stock-Fotografie-ID: 1346156625
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