Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

Geschrieben von: Dr. Dirk Schwenn

Sind Unterstützungskassen wirtschaftliche Vereine?

Unterstützungskassen verfolgen regemäßig nicht den Zweck eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs und stellen daher keinen wirtschaftlichen Verein dar.

In dem Urteil vom Verwaltungsgericht Augsburg vom 14.11.2018 (Az. Au 4 K 18.1400) begehrte die Klägerin, bei der es sich um einen eingetragenen Verein mit Sitz in Österreich handelt, die staatliche Verleihung der Rechtsfähigkeit als wirtschaftlicher Verein in Deutschland.

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