Eventualeinberufung einer Mitgliederversammlung unzulässig

Eine bereits im Einladungsschreiben des Vorstands enthaltene Ersatzeinladung zu einer Mitgliederversammlung mit identischer Tagesordnung am selben Tag und am selben Tagungsort ist ohne Satzungsregelung unzulässig und führt zur Nichtigkeit der in dieser „Anschlussversammlung“ gefassten Beschlüsse.

Das OLG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung vom 23.9.2015 (Az. I-3 Wx 167/15) mit der Frage zu befassen, ob eine erneute Mitgliederversammlung im Anschluss an eine mangels ausreichender Anzahl stimmberechtigter Mitglieder nicht beschlussfähige Mitgliederversammlung ordnungsgemäß einberufen wurde. Das Gericht verneinte diese Frage in dem konkreten Fall.

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