Dorfkneipe als Idealverein?

Dorfkneipe als Verein
Geschrieben von: Dr. Dirk Schwenn

Dorfkneipe als Idealverein?

Ein Verein, der den Erhalt und den Betrieb einer Gastwirtschaft bezweckt, beantragte beim Registergericht die Eintragung als Idealverein. Als das Registergericht dies verweigerte, entschied das OLG Celle den Rechtsstreit (Beschluss v. 6.10.2021 – Az. 9 W 99/21).

Was ist der zugrundeliegende Sachverhalt?

Ein Idealverein legt den Zweck seiner Tätigkeit nicht auf die Schaffung von Vermögensvorteilen und somit nicht auf eine Gewinnerzielung, sondern hat primär ideelle Zwecke zu verfolgen, § 21 BGB. Aus diesem Grund genießt der Idealverein gegenüber dem wirtschaftlichen Verein etliche rechtliche Vorteile.
Im vorliegenden Rechtsstreit begehrte die Vereinsführung die Eintragung in das Vereinsregister und somit die Anerkennung als Idealverein. Der Verein verfolge nach ihrer Ansicht den Erhalt einer Dorfkneipe. Sie diene für die dortigen Bewohner als Treffpunkt, was als hauptsächlich ideeller Zweck einzuordnen sei.
Das Registergericht hat den Antrag des Vereins hingegen abgelehnt. Der Betrieb einer Gaststätte stelle keinen im Sinne des § 21 BGB zulässigen Zweck eines Idealvereins dar. Anschließend zog der Verein vor die Zivilgerichtsbarkeit.

Wie entschied das OLG Celle?

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