Wann ist eine Privatschule gemeinnützig?

Gemeinnützigkeit des Trägers einer Privatschule
Geschrieben von: Dr. Dirk Schwenn

Wann ist eine Privatschule gemeinnützig?

Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn sie die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos fördert, § 52 Abs. 1 S. 1 AO. Der Träger einer Privatschule, bislang als gemeinnützig anerkannt, hat nun seine Gemeinnützigkeit durch Urteil des BFH verloren (BFH vom 26.05.2021, Az. V R 31/19).

Was ist passiert?

Die Trägerin der Privatschule, eine GmbH, verfolgt gemäß ihrer Satzung den Zweck der Erziehung, der Volks- und Berufsbildung sowie die Entwicklung einer internationalen Gesinnung ihrer Schülerschaft. Die Schüler mussten hierfür Schulgebühren in Höhe von 11.000 bis 17.000 EUR pro Jahr aufwenden oder sich alternativ um ein Stipendium bemühen.

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